Neuer Verband zieht nach Berlin um: Kommunalkrankenhäuser setzen sich in Hauptstadt für flächendeckende Gesundheitsversorgung ein

Der Interessenverband Kommunaler Krankenhäuser (IVKK) verlegt seinen Sitz von Bremen nach Berlin. Das hat die Mitgliederversammlung des IVKK beschlossen, in dem sich die Geschäftsführungen von Krankenhäusern aus Städten, Landkreisen und Gebietskörperschaften unmittelbar organisiert haben.
 
?Wir setzen uns für eine Stärkung der flächendeckenden Gesundheitsversorgung in Deutschland ein. Mit dem Umzug sind wir näher an der Politik dran. Der  Vorteil unserer Häuser gegenüber privaten Mitbewerbern: wir garantieren den öffentlichen Sicherstellungsauftrag, arbeiten wirtschaftlich auf hohen Qualitätsstandards und können unsere Renditen wieder in die Infrastruktur und unser Personal reinvestieren. Wir müssen also keine Renditeerwartungen von Investoren erfüllen. Damit tragen wir auch in der Fläche für unsere Patienten wohnortnah ganze Stationen und viele Behandlungsmethoden mit, die ein Privater unter finanziellem Druck von Kapitalmärkten aufgeben würde?, erklärte  Dr. Hansjörg Hermes, Bundesvorsitzender des Interessenverbandes Kommunaler Kliniken.
 
Der IVKK setzt sich für die Interessen der rund 450 Krankenhäuser in rein kommunaler Trägerschaft in Deutschland ein, die wichtigste Säule einer flächendeckend breiten  Gesundheitsversorgung in Deutschland bilden. In dem vor drei Jahren gegründeten Verband sind inzwischen 65  Krankenhäuser mit rund 30.000 Klinikbetten und knapp 45.000 Beschäftigten vertreten. Allein im letzten Vierteljahr wuchs der Mitgliederbestand um 40 Prozent an. Der IVKK gehört damit zu den am schnellsten wachsenden Verbänden der Gesundheitswirtschaft.   

Berlin, 01.05.09

Krankenhausfinanzierung - IVKK appelliert an Bundestagsabgeordnete: Keine halben Sachen beschliessen - Europarechtlichen Spielraum nutzen

Mit einem dringenden Appell an alle Bundestagsabgeordneten hat der Vorsitzende des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser in Deutschland e.V., Dr. Hansjörg Hermes auf die die Zustimmung des Gesundheitsausschusses zum Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) reagiert: "Machen Sie keine halben Sachen, die die Situation für die deutschen Krankenhäuser nur verkomplizieren", mahnte Hermes. Er forderte statt dessen, einen ordnungspolitisch sauberen Rahmen zum betrieb von Krankenhäusern zu schaffen, der es allen Trägern gestatte, auf gleicher Grundlage zu wirtschaften. "Wir brauchen branchenweit gültige Entlohnungsbedingungen sowie eine einheitliche Grundlage fr Investitionen von Kliniken", Hermes.

Konkret appellierte der IVKK-Chef an die Parlamentarier, den europarechtlich gerade erst vom Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, Yves Bot, bestätigten Handlungsspielraum zu nutzen, die Krankenhausfinanzierung auf eine neue und nachhaltige Grundlage zu stellen. "Durch ein gesetzliches Verbot der Ausschüttung von Gewinnen und einer zwingenden Vorschrift zur Re-Investition dieser Überschüsse aus dem Betrieb von Krankenhäusern könnte sowohl der Investitionsstau behoben als auch die Optimierung der Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern finanziert werden", bekräftigte Hermes. "Erst wenn im deutschen Krankenhauswesen alles wie aus dem Ei gepellt ist, können wir daran denken, mit Gewinnausschüttungen Geld aus dem System zu entziehen."

EU-Generalanwalt Bot hatte am Vortag im Plädoyer zum Fremdbesitzverbot von Apotheken bekräftigt, dass der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung mit "unmittelbar auf Rentabilität und Gewinn ausgerichteten profitorientierten Zielen von Kapitalgesellschaften nicht zu vereinbaren sei. Den EU-Mitgliedsstaaten stehe das Recht zu, im Gesundheitswesen grundsätzlich eigene Wege zu gehen.

Berlin, 10.10.2008 - Der Interessenverband kommunaler Krankenäuser in Deutschland erneuert

angesichts der Unsicherheit an den Finanzmärkten seine Forderung, die Reinvestition von Gewinnen aus dem Betrieb von Kliniken gesetzlich festzuschreiben. Gleichzeitig stärken die mehr als 650 Kliniken in kommunaler Trägerschaft durch Verlegung der IVKK-Geschäftsstelle an die Spree ihre Lobby in Berlin. In Büropartnerschaft mit der elfnullelf® Unternehmensberatung für Strategie und Kommunikation kümmert sich der Verband zukünftig vom Standort Schiffbauerdamm 8 im Berliner Regierungsviertel in Sichtweite des Reichstages um die Belange aller kommunalen Kliniken in der Bundesrepublik. Wie IVKK-Chef Dr. Hansjörg Hermes in Berlin erklärte, demonstrierten die aktuellen Turbulenzen auf den Welt-Finanzmärkten in tragischer Weise, wohin rein profitorientiertes Denken führen könne. "Wir treten dafür ein, Kliniken von Fachleuten und ohne politische Einflussnahme auf das Tagesgeschäft nach wirtschaftlichen Kriterien führen zu lassen. Das beinhaltet auch die nachhaltige Gewinnerzielungsabsicht," bekräftigte Hermes. Das Hauptinteresse des Klinikbetriebs gelte jedoch dem Patientenwohl und der Leistungsqualität. "Profitmaximierung und Shareholder-Value-Denken haben in Krankenhäusern noch weniger zu suchen, als an der Wallstreet oder in den Chefetagen von Industriekonzernen. Deswegen erneuern wir unsere Forderung, eine Thesaurierungspflicht, also die Re-Investition von Gewinnen im Gesundheitssystem in das Krankenhausfinanzierungsgesetz aufzunehmen," erklärte Hermes. Es sei unmoralisch, die aus Krankenkassenbeitragsmitteln erwirtschafteten Überschüsse an renditefixierte Hedgefonds und ausländische Finanzplätze abfliessen zu lassen, wo sie irgendwann in einer gigantischen Blase der Gier vernichtet werden können.

Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hat der Vorsitzende des IVKK, Dr. Hansjörg Hermes, folgende Erklärung abgegeben: 

Berlin, 25.09.2008 - Als "Strohfeuer" hat der Vorsitzende des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser, Dr. Hansjörg Hermes, das Finanzierungspaket der Bundesregierung für die Krankenhäuser bezeichnet. Am Rande der Großdemonstration der Klinikträger, -Geschäftsführungen und -Mitarbeiter erklärte Hermes, der Zweck des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurfes bestehe allein in der Abwendung einer kurzfristigen Eskalation. "Das ist o.k., aber wir brauchen dringend ist eine tragfähige konzeptionelle Lösung, die Antworten auf die erdrückenden und gesundheitspolitisch hausgemachten Probleme gibt, die den Krankenhaussektor auch nach dieser Notoperation belasten", erklärte Hermes gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Die historisch einmalige Aktion einer gemeinsamen Demonstration von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sei Ausdruck einer dramatischen Krise. "Leitragende dieser Entwicklung sind Mitarbeiter und Patienten." Beiden sei auch nach der Neuregelung nicht geholfen, zumal der Finanzierungsumfang weit geringer ausfalle als die genannten drei Milliarden Euro. "Die Hälfte dieser Summe ist nicht gegenfinanziert", bilanzierte der IVKK-Chef.  

Es sei zwar richtig, zusätzliche Arbeitsplätze für Pflegekräfte zu schaffen. "Zynisch" sei es jedoch, diese nur zu 70 Prozent zu finanzieren. "Selbst Sklaven im Römischen Reich hatten mehr Rechte als Mitarbeiter im Gesundheitswesen", kommentierte Hermes die "Halbherzigkeit" dieser Maßnahme.

Viele Kommunen könnten nun versucht sein, ihr Heil in einem Verkauf an private Betreiber zu suchen. "Doch die Kapitalmarktfinanzierung der Privaten ist ein Menetekel. Kein Patient und Steuerzahler möchte sein Krankenhaus in die Hände hemmungsloser Hedge-Fondsmanager begeben." Hermes erneuerte die Forderung, den Abfluss von Gewinnen aus dem Betrieb von Kliniken gesetzlich einzuschränken. "Es handelt sich um Gewinne, die durch und auf Kosten der Mitarbeiter aus Beitragsmitteln der Versicherten erwirtschaftet werden. Es ist unmoralisch, diese Erträge aus dem System zu entnehmen. Sie gehören in die Verbesserung des Systems reinvestiert, sollten also für Aus- und Weiterbildung des Personals und in die Modernisierung der Gebäude und des medizinischen Gerätes investiert werden", forderte Hermes. Der IVKK-Chef sprach sich auch dafür aus, die Trennung zwischen Stationärer und Ambulanter Leistungsfinanzierung aufzuheben.

Nicht ernst zu nehmen sei die bayrische Haltung zur Neuregelung. Hermes: " Mit den höchsten Landesbasisfallwerten lässt sich bequem behaupten, das System sei ausreichend finanziert."

Zeitungsartikel zum Thema

Tagesspiegel vom 24.04.2008

Artikel aus dem Tagesspiegel einsehen

Tagesspiegel vom 16.03.2008

Berlin - Der Vorsitzende des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser,
Hansjörg Hermes, hat die Gesundheitspolitik in Deutschland als ?ziel- und
konzeptionslos? kritisiert. Es sei ?unehrlich?, den Grundsatz der ?Tarifautonomie?
zu beschwören, wenn gerade durch politische Vorgaben wie die Deckelung der
Klinikbudgets eben jene Verhandlungsautonomie für Krankenhäuser ?faktisch
ausgehebelt? werde, sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. ?Diese Form der
Autonomie ist ein unerträglicher Zynismus auf Kosten der Patienten.? Solange die
Budgets nicht freigegeben, zumindest aber angehoben würden, bleibe den Kliniken
nur das Mittel der Personal- und Leistungsreduzierung, sagte Hermes. ?Diese Zeche
zahlen die Patienten, denn sie müssen zukünftig für dieselbe Leistung weitere
Wege in Kauf nehmen, wenn Krankenhäuser, die das Personal nicht bezahlen
können, ihr Angebot reduzieren müssen.?
Im Tarifstreit der Ärzte an kommunalen Kliniken hatte die Ärztegewerkschaft
Marburger Bund erst am Donnerstag ein Angebot der Arbeitgeber als "Zumutung"
zurückgewiesen. Es sah vor, die Einkommen stufenweise zwischen vier und 4,5
Prozent zu erhöhen. Im Gegenzug sollte die Arbeitszeit ab Juli um eine und ab
Januar 2009 um eine weitere halbe Stunde steigen. Zudem sollte künftig ein
Prozent des Ärztegehalts nach Leistung ausgeschüttet werden. Der Ärzteverband
hatte eine Erhöhung um 10,2 Prozent gefordert. Die Gespräche sollen am 3. April in
Leipzig fortgesetzt werden. Tsp
(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 16.03.2008) Artikel einsehen

 Tagesspiegel vom 15.03.2008

Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende des Interessenverbandes kommunaler
Krankenhäuser, Hansjörg Hermes, hat die Gesundheitspolitik in Deutschland als "zielund
konzeptionslos" kritisiert. Im "Tagesspiegel am Sonntag" sagte er, es sei
"unehrlich", den Grundsatz der "Tarifautonomie" zu beschwören, wenn gerade durch
politische Vorgaben wie die Deckelung der Klinikbudgets eben jene
Verhandlungsautonomie für Krankenhäuser "faktisch ausgehebelt" werde. "Diese
Form der Autonomie ist ein unerträglicher Zynismus auf Kosten der Patienten,"
erklärte Hermes. Solange die Budgets nicht freigegeben, zumindest aber angehoben
würden, bleibe den Kliniken nur das Mittel der Personal- und Leistungsreduzierung.
Hermes: "Diese Zeche zahlen die Patienten, denn sie müssen zukünftig für die selbe
Leistung weitere Wege in Kauf nehmen, wenn Krankenhäuser, die das Personal nicht
bezahlen können, ihr Angebot reduzieren müssen."
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Ressort Politik,
Telefon 030 26009 389

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Tagesspigel vom 13.03.08

Der Interessenverband kommunaler Krankenhäuser sieht keine finanziellen Spielräume, die
Gehaltsforderungen der Ärzte zu erfüllen. «Wir können nicht - wie Bahnchef Hartmut Mehdorn - die Preise erhöhen, um für die Beschäftigten mehr auszugeben», sagte der Verbandsvorsitzende Hansjörg Hermes der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitagausgabe). Zugleich erneuerte er den Appell an die Bundesregierung, die Deckelung der Budgets im Krankenhaussektor aufzuheben. «Das ist überfällig», sagte er. Gerechte
Mitarbeitervergütungen und Kostenzwänge im Krankenhauswesen seien anders nicht zu vereinbaren.
Osnabrück (ddp). Der Interessenverband kommunaler Krankenhäuser sieht keine finanziellen Spielräume, die Gehaltsforderungen der Ärzte zu erfüllen. «Wir können nicht - wie Bahnchef Hartmut Mehdorn - die Preise erhöhen, um für die Beschäftigten mehr auszugeben», sagte der Verbandsvorsitzende Hansjörg Hermes der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitagausgabe). Zugleich erneuerte er den Appell an die Bundesregierung, die Deckelung
der Budgets im Krankenhaussektor aufzuheben. «Das ist überfällig», sagte er. Gerechte Mitarbeitervergütungen und Kostenzwänge im Krankenhauswesen seien anders nicht zu vereinbaren.
ddp/arh

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 Neue OZ vom 15.02.2008:

Von Beate Tenfelde

OSNABRÜCK. Dr. Hansjörg Hermes ist Geschäftsführer des Klinikums Osnabrück.
Herr Dr. Hermes, ver.di fordert acht Prozent mehr, mindestens aber 200 Euro im Monat. Welche Kosten verursacht dies für das Klinikum Osnabrück?
Die Mehrkosten lassen sich allein für unser Haus auf rund 5,5 Millionen Euro beziffern.
Die Beschäftigten haben mit Gehaltsverzicht zum Gelingen eines strengen Sanierungsplans und zum Erhalt des Klinikums beigetragen: Haben sie einen kräftigen Schluck aus der Lohnpulle verdient?
Ich bin der Letzte, der nicht die große Leistung der Mitarbeiter anerkennt und dafür dankbar ist! Aber uns sind die Hände gebunden. Alles, was ich über Lohnsteigerungen an die Mitarbeiter abgebe, müsste ich durch Personalabbau einsparen. Denn die Preise für unsere Leistungen und damit unsere Einnahmen können wir Kliniken nicht erhöhen.
Wo sehen Sie Sparansätze, damit das Klinikum die Mittel für Gehaltsaufschläge erwirtschaften kann?
Die Mitarbeiter in unserem Haus wissen am besten, dass wir in den letzten Jahren mit großen gemeinsamen Anstrengungen alle Wirtschaftlichkeitsreserven gehoben haben ? und sogar darüber hinausgehen mussten. Dies ist ein Beweis für die hohe Bereitschaft des Personals, sich für das Haus und die Patienten selbst Opfer abzuverlangen. Ich wüsste nicht, wie dies ohne schmerzliche Einschnitte zu steigern wäre.

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SpiegelOnline vom 15.02.2008

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Pressemitteilung des Interessenverbandes Kommunaler Krankenhäuser (IVKK):

Berlin/Cottbus, 11.7.07 - Als "weise und zukunftsgerichtet" hat der Interessenverband Kommunaler Krankenhäuser in Deutschland e.V. (IVKK) die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg gegen die Klage des Privatklinikbetreibers Asklepios begrüsst (AZ EuGH T 167/04). Die Richter wiesen einen Antrag der Klinikkette ab, der staatliche Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft grundsätzlich als "unzulässige Beihilfen" verbieten lassen wollte. "Mit dieser Entscheidung steht fest, dass öffentliche Kliniken besondere Lasten wie u.a. die Notfallversorgung rund um die Uhr zu tragen haben, die nicht wirtschaftlich rentabel zu führen sind," erklärte der IVKK-Vorsitzende Dr. Hansjörg Hermes. Es sei nun höchstrichterlich festgestellt worden, dass Krankenhäuser keine profitorientierten Wirtschaftsbetriebe seien, sondern dem Gemeinwohlverpflichtete Zweckbetriebe, die wirtschaftlich effizient geführt werden müssten. "Ich hoffe, dass dies auch mässigend auf die vielerorts herrschende Privatisierungs-Euphorie wirkt", so Hermes. Entscheidend sei nicht die private Trägerschaft, sondern Fachkompetenz im Management und geeignete Rahmenbedingungen. Hier seien im Tarif- und Sozialrecht eher öffentliche Träger gegenüber privaten benachteiligt.

IVKK empfiehlt Klage gegen Gesundheitsreform-Anteil der Kliniken - Dr. Hansjörg Hermes als Vorsitzender einstimmig bestätigt

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Dow-Jones aber schadet Versichertengemeinschaft und Steuerzahler

Tissen: "Marburger Bund spielt mit dem Feuer?