Berlin. „Eine vernünftige Qualität medizinischer und pflegerischer Leistungen kann nur mit einer vernünftigen Personalausstattung einhergehen. Wer also tatsächlich die medizinischen Versorgung der Bevölkerung sichern und verbessern will, sollte eine Personaloffensive starten“, fordert der Marburger Bund in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG). Der Verband warnte zugleich vor dem Irrglauben, ein Abbau von Kapazitäten führe automatisch auch zu Strukturverbesserungen. Es liege in der Planungshoheit der Länder, den Kapazitätsbedarf zu ermitteln und die Strukturen darauf auszurichten. Ein bloßer Rückzug von Bund und Ländern aus der Daseinsvorsorge auf Grundlage behaupteter Überkapazitäten sei angesichts hoher Arbeitsbelastung und überfüllter Notfallambulanzen das falsche Signal an die Beschäftigten in den Krankenhäusern. „Wenn allein die „Rentabilität“ darüber entscheiden solle, wo in Deutschland noch Krankenhäuser stehen dürften, führe dies in eine Wartelistenmedizin“, warnt der MB. Der Verband unterstütze aber Strukturveränderungen, soweit sie auf Grundlage valider Erkenntnisse erfolgten.
Scharf kritisiert der Ärzteverband, dass mit der geplanten Gesetzgebung erneut keine Lösung des Investitionsproblems der Krankenhäuser angestrebt wird, obwohl diesmal eine Bund-Länder Arbeitsgruppe die Reform vorbereitet hat: Die Verpflichtung der Länder, mindestens den Durchschnitt ihrer Förderung der Jahre 2012 bis 2014 fortzuführen, heiße nichts anderes, als dass die unbestritten unzureichende Finanzierung beibehalten werde.
