Berlin. Die CDU ist dafür, dass der Bund sich an den Investitionskosten für die Krankenhäuser beteiligt. Das sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.
Er könne sich vorstellen, dass der Bund hier mit in die Verantwortung gehe. In Relation zu den gesamten Krankenhausausgaben gehe es dabei um „vergleichsweise überschaubare Summen". Der Bund müsse dann aber auch inhaltliche Verantwortung übernehmen. Als Beispiel dafür nannte Spahn grundsätzliche Vorgaben, wie etwa vom Gemeinsamen Bundesausschuss entwickelte, rechtlich verbindliche Qualitätsanforderungen. Vorstellen könne er sich auch einen Strukturfonds aus Bundesmitteln, der bestimmte Veränderungen fördere, wie z.B. die Bildung von Krankenhausverbünden.
Voraussetzung sei aber, dass die Länder zur Kooperation bereit wären.
