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Fördermittel werden massiv gekürzt

Erfurt. Den Krankenhäusern in Thüringen drohen durch den Doppelhaushalt 2013/2014 Kürzungen bei der Investitionsförderung um mehr als 40 Prozent. Das berichtet die Thüringer Allgemeine. Die Kürzungen sollen die pauschalen Fördermittel betreffen. In diesem Jahr stehen nur noch 16,5 Millionen Euro an pauschalen Fördermitteln zur Verfügung, 2014 werden es 16 Millionen Euro sein. In 2012 waren es noch 30 Millionen Euro – es geht also um fast eine Halbierung. Die entsprechende Pauschalmittelverordnung soll noch in diesem Herbst verabschiedet werden, wie die Zeitung mitteilt.

Die Kürzungen trafen die Krankenhäuser offenbar überraschend. "Im Vorfeld waren wir nicht im parlamentarischen Verfahren eingebunden", sagt Norbert Uhlenkamp, Referatsleiter für die Krankenhausfinanzierung bei der Landeskrankenhausgesellschaft, auf Anfrage der Zeitung. Notwendige Anschaffungen müssten nun vermutlich nach hinten verschoben oder aus anderen "Finanztöpfen" umfinanziert werden. Eine rechtliche Handhabe gegen die Fördermittelbescheide hätten die Krankenhäuser bisher nicht, da diese noch nicht ausgereicht worden seien.





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