Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens zog eine positive Bilanz der Ergebnisse der Bund-Länder-AG. Für Nordrhein-Westfalen bedeuteten sie eine Chance für die weitere Verbesserung der Versorgung. „Nordrhein-Westfalen ist der Gewinner in der Bund-Länder AG. Wir haben für unser Bundesland das Bestmögliche erreicht, was innerhalb des vom Bund gesetzten Rahmens möglich war“, erklärte sie. „Künftig wird bundesweit die Qualität bei der Planung und Finanzierung der Versorgung eine wesentliche Rolle spielen. Was wir in Nordrhein-Westfalen mit unserer Krankenhausplanung erstmals durchgesetzt haben, wird damit bundesweit zum Maßstab.“
Mit dem neu geschaffenen Strukturfonds könnten die notwendigen Veränderungen der Krankenhauslandschaft wesentlich vorangebracht werden.
Erleichtert zeigte sich die Ministerin, dass endlich die Abschwächung der Ungerechtigkeit bei der Krankenhausfinanzierung auf Grundlage des so genannten Landesbasisfallwerts angegangen werden soll. Positiv bewertete sie eine Sonderregelung zur Unterstützung von Krankenhäusern mit einem besonders hohen Anteil an der Notfallversorgung sowie eine besondere Vergütung für Zentren, die als Maximalversorger u.a. mit der Behandlung schwieriger und seltener Krankheiten einen besonderen Beitrag für das Gesundheitssystem leisten.
Gewünscht hätte sie sich, so Steffens, eine neue Finanzierungssystematik, bei der sich auch die Kassen an den Investitionen beteiligen und einen Einstieg in eine gemeinsame Planung der ambulanten und stationären Versorgung. Dafür habe es leider keine Mehrheit gegeben.
