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Kampagne gegen die geplante Krankenhausreform läuft

Berlin. Bundesweit empören sich Führungskräfte und Mitarbeiter der Krankenhäuser gegen das geplante Krankenhaus-Strukturgesetz (KHGS). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat eine Kampagne initiiert, die am 23. September vorerst in einer großen Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin und vielen Aktionen in Krankenhäusern am selben Tag gipfeln soll. Viele Krankenhausverbände haben gegen das geplante Gesetz protestiert, Landeskrankenhausgesellschaften und auch Krankenhäusern haben über den Sommer zu Informationsveranstaltungen und Gesprächen mit Abgeordneten eingeladen.


Als besondere Aktion hat der Rat der Stadt Plettenberg eine Online-Petition gestartet, weil aus seiner Sicht die Auswirkungen des geplanten Gesetzes voraussichtlich in spätestens fünf Jahren dazu führen könnten, dass insbesondere kleine und mittlere Krankenhäuser geschlossen werden müssen. Anfang Juli wurde einstimmig eine Resolution gegen dieses Gesetz verfasst und an die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, heimische Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie weitere MinisterInnen und Institutionen übersandt. Auch der IVKK und andere Verbände unterstützten die Petition.
Die Koalitionsparteien haben ihrerseits Argumentationspapiere an die Abgeordneten geschickt, um diese für die Gespräche mit den Krankenhausvertretern vor Ort vorzubereiten. Darin wurde nochmals sehr deutlich, dass die verantwortlichen Bundespolitiker das Gesetz in weiten Teilen völlig anders bewerten als die Praxis.
An der jetzt anstehenden Expertenanhörung Anfang September wird auch der IVKK teilnehmen.





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