Potsdam/Prenzlau. Rund 30 Millionen Euro stehen Brandenburgs Krankenhäusern durch die Nutzung des Strukturfonds von Bund und Ländern zusätzlich zur Verfügung. Das haben Gesundheitsministerin Diana Golze und Finanzminister Christian Görke in Prenzlau bekannt gegeben. Diana Golze: „Mit dem Umbau der Krankenhaus-Standorte zu modernen ambulant-stationären Gesundheitszentren gelingt es uns auch in den Regionen weit ab vom sogenannten Speckgürtel, in der Zukunft eine gute gesundheitliche Versorgung zu garantieren. Ich bin sehr froh darüber, dass dafür nun zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen.“
Die Krankenhausförderung sei eine prioritäre Landesaufgabe. Darum sei ihre Finanzierung ausdrücklich im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden: Mindestens 400 Millionen Euro im Verlaufe von fünf Jahren, mindestens 80 Millionen Euro pro Jahr bis 2019.
Christian Görke erklärte u.a., „Natürlich wissen wir, dass wir dazu noch mehr Mittel für die Krankenhäuser einwerben müssen, zum Beispiel aus den neuen Bundesprogrammen. Dazu gehört der Strukturfonds des Bundes.“ Brandenburg habe 15,16 Millionen Euro Anspruch aus dem Strukturfonds und werde die gleiche Summe mit Beschluss der Landesregierung ko-finanzieren. Insgesamt stünden damit von 2017 – 2020 ca. 30,3 Millionen Euro zusätzlich für das Land Brandenburg zur Verfügung.
In Brandenburg gehe es nicht um die Schließung von stationären Einrichtungen, so Golze. Man setze auf die Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung. Sie habe sich persönlich dafür eingesetzt, dass im Rahmen der Bund-Länder-Verhandlungen die ostdeutschen Bundesländer eine Zugangsberechtigung zum Strukturfonds (Gesamtbudget: 1 Mrd. Euro) erhalten und damit nicht strukturell benachteiligt sind. Dies sei bis zum Schluss umstritten gewesen.
