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Nach der Bundestagswahl

Berlin. Angesichts des Wahlergebnisses am 24. September ist mit schwierigen Koalitionsverhandlungen zu rechnen. Viele altbekannte Gesundheitspolitiker konnten aber ihre Mandate verteidigen. Dazu gehören u.a. Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) ebenso wie Karl Lauterbach (SPD), Edgar Franke (SPD), Rudolf Henke (CDU), Annette Widmann-Mauz (CDU), Lothar Riebsamen (CDU), Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen und Harald Weinberg (Die Linke). Insgesamt sechs Ärztinnen und Ärzte haben es neu in den Bundestag geschafft. 

Gröhe wird zusätzlich zum Bundesgesundheitsministerium interimsmäßig das Wirtschaftsministerium übernehmen, da Andrea Nahles zur Fraktionschefin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Als Zeichen für künftige Aufgabenverteilungen sollte das vermutlich nicht betrachtet werden. Die Personalie ist in der Geschäftsordnung des Bundestags so vorgesehen. Danach übernimmt ein bestimmter Bundesminister die Vertretung, wenn der zuständige Ressortchef verhindert ist. Gröhe wird Nahles nur innerhalb der Bundesregierung vertreten. Es wird in den nächsten Wochen ohnehin keine gravierenden Entscheidungen geben, da alle Gesetzesvorhaben mit der Wahl der so genannten Diskontinuität unterliegen, also gegebenenfalls neu eingebracht werden müssen.





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