Magdeburg. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) will die Krankenhäuser beim Abbau des Investitionsstaus unterstützen. Im Landtag erklärte sie: "Wir brauchen ein Investitionsprogramm, wie es das mit gutem Erfolg in Sachsen-Anhalt in den 1990-er Jahren gegeben hat unter Sozialminister Wolfgang Böhmer. Die letzten Raten des Schuldendienstes haben wir bis 2018 bezahlt." Sie äußerte sich dazu in einer von der AfD beantragten Aktuellen Debatte über die Situation der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt.
Ulrich Siegmund (AfD) hatte zuvor erklärt, die Krankenhäuser benötigten rund 1,5 Milliarden Euro, etwa ähnlich hoch sei ähnlich hoch sei der Bedarf der Universitätskliniken. Es werde „viel, viel mehr Geld“ für Investitionen benötigt. Er sprach sich für eine Rekommunalisierung von Kliniken aus.
Die Ministerin erklärte, mit den aktuell 48 Krankenhäusern sei auch die Grundversorgung im ländlichen Raum gesichert. Es müssten aber Schwerpunkte gebildet werden. "sie trete für den Erhalt der Krankenhäuser der Grundversorgung im Land ein, mit Innerer Abteilung und allgemeiner Chirurgie und möglichst auch Geburtsabteilung und Frauenheilkunde. Qualität sei aber nur möglich mit ausreichend Fachkräften und angemessener Mindestzahl von Fällen.
Sie verwies auf die aktuell erfolgende Arbeit am neuen Landeskrankenhausplan, der bis Ende des Jahres fertig sein soll. Damit werde der konkrete Bedarf an stationären Krankenhausleistungen ermittelt und es würden Schwerpunkte und Zentren definiert. Danach richte sich dann die Förderung.
