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Landeskliniken unter Wert verkauft?

Hannover. Hat Niedersachsen in 2005 seine Landeskliniken unter Wert verkauft? Der Landesrechnungshof hat im vergangenen Jahr geprüft und ist zu diesem Ergebnis gekommen. Der Schaden für die Steuerzahler liege bei mehr als 200 Mio. Euro. Das Sozialministerium widerspricht dem und bezeichnet den Verkauf der psychiatrischen Kliniken als Erfolg.

Zuständig für das Sozialministerium war damals Ursula von der Leyen, die heutige Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Sie begründete den Verkauf mit notwendigen, aber fehlenden Investitionsmitteln. Verkauft wurden die acht Kliniken damals an die privaten Krankenhauskonzerne Asklepios und Ameos.

Der Rechnungshof kritisierte u.a., dass die Landesregierung die Wirtschaftlichkeit der Privatisierung nicht nachgewiesen habe. Die vom Land erzielten Verkaufserlöse seien außerdem zu gering gewesen. Die Häuser seien nicht 100 Mio. Euro, sondern zwischen 343 und 378 Mio. Euro wert gewesen.





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