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Gesundheitsausschuss lehnt Kandidaten für GBA ab

Berlin. Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat die von der Selbstverwaltung vorgeschlagenen Kandidaten Las Lindemann und Uwe Deh als unparteiische Mitglieder für den Gemeinsamen Bundesausschuss einstimmig abgelehnt. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Edgar Franke (SPD), betonte, dass das Votum nichts über die fachliche oder persönliche Eignung beider Kandidaten aussagt. Uwe Deh, früherer Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, war von der Seite der Krankenkassen vorgeschlagen worden, die scharf auf die Ablehnung der Abgeordneten reagierten. Deh sollte Harald Deisler ersetzen, der aus Altersgründen ausscheidet.

Lars Lindemann, früherer FDP-Abgeordneter und derzeit Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbands der Fachärzte, ist Kandidat der Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte auf Seiten der Leistungserbringer dieses Mal Vorschlagsrecht. Die Gynäkologin Regina Klakow-Franck, die, wie man hört, gern weiter im GBA tätig gewesen wäre, wurde von der DKG nicht unterstützt.
Damit hätten im GBA ausschließlich Juristen sozusagen das letzte Wort als Unparteiische gehabt. Keine Frau mehr, kein ärztlicher Sachverstand – auch das rief von verschiedenen Seiten Kritik hervor.
Die Nachbesetzung wird Mitte 2018 erfolgen. GBA-Vorsitzender Josef Hecken gilt als „gesetzt“.
Gesetzlich festgelegt ist, dass die Selbstverwaltung nun sechs Wochen Zeit hat, neue Kandidaten zu finden und dem Bundesgesundheitsminister einen gemeinsamen Vorschlag dafür zu machen. Der Gesundheitsausschuss hat dann die Möglichkeit, die Kandidaten erneut zu befragen und auch mit einer Zweidrittelmehrheit wiederum abzulehnen, wenn sie ihm zu parteiisch erscheinen.





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