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Kliniken wollen „Abwrackprämie“ nutzen

Saarbrücken. Mehrere saarländische Krankenhäuser wollen im Gegenzug zu millionenschweren Anreizen der öffentlichen Hand stationäre Kapazitäten ab- und umbauen. Das berichtete die Saarbrücker Zeitung. Beim saarländischen Sozialministerium seien fünf entsprechende Anträge von Klinikträgern eingegangen. Das habe Staatssekretär Stephan Kolling (CDU) auf SZ-Anfrage mitgeteilt.

Hintergrund sei der Strukturfonds, aus dem bis 2018 für das Saarland zwölf Millionen Euro zur Verfügung stünden. Damit sollen stationäre Überkapazitäten abgebaut und Leistungen an ausgewählten Standorten konzentriert werden – darauf hätten nicht zuletzt die Krankenkassen gedrungen, während die Klinikträger von einer „Abwrackprämie“ sprechen würden. Mehrere Krankenhausträger in der Region haben laut der Zeitung bereits im vergangenen Jahr damit begonnen zu prüfen, wie sie ihre Häuser einander abstimmen, ihre Leistungen verändern und dazu auch Gelder aus dem Fonds nutzen könnten.

Laut Kolling gebe es aus dem Saarland „ganz unterschiedliche Anträge“, die unter anderem die Bündelung chirurgischer Leistungen an einem Standort und die Aufgabe eines Standortes beträfen. Würden diese so umgesetzt, müssten die Krankenhausträger dafür insgesamt 55 Millionen Euro investieren.

Das Land zahle in der ersten Tranche sechs Millionen, der Bund finanziere ebenfalls sechs Millionen. Im Jahr 2018 könnten auch nicht genutzte Mittel aus anderen Bundesländern verteilt werden. Die Anträge würden derzeit geprüft. Letztlich müsse das Bundesversicherungsamt (BVA) entscheiden.





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