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IVKK weist GKV-Erklärung als "naiv und ahnungslos" zurück - Ziegler: GKV soll bei der Sache bleiben!

Als "skandalös unqualifizierten Profilierungsversuch ohne jede Sachkenntnis" hat der Interessenverband kommunaler Krankenhäuser in Deutschland (IVKK) eine Erklärung von GKV-Pressesprecher Florian Lanz zurückgewiesen. Der GKV hatte in Person von Lanz politischen Forderungen der CSU-Landesgruppe nach finanzieller Besserstellung von Kliniken eine rüde Absage erteilt. Lanz sprach wörtlich von "Wald-und-Wiesen-Kliniken", die solange keine weiteren Zuwendungen erhalten sollten wie Überkapazitäten an Klinik-Betten bestünden.

"Es ist entlavend, wie selektiv ein Vertreter der Krankenkassen mit Zahlen umgeht. Während unter Fachleuten Einigkeit besteht, dass die Finanzierung von Krankenhäusern nach den Kostensteigerungen der vergangenen Zeit (Preissteigerung und Lohnzuwächse des Personals) zu gefährlichen Finanzierungslücken führen, die eine seit Jahren bestehende strukturelle Unterdeckung der Krankenhäuser verschärft, operiert der GKV-Spitzenverband mit nicht näher belegten Zahlen, die den Kliniken scheinbar ungezügelte Geldgier unterstellen.

Es offenbart die Naivität und Ahnungslosigkeit dieses Krankenkassenfunktionärs, im Hinblick auf die Bereitstellung von Krankenhausbetten marktwirtschaftlich zu argumentieren und Überkapazitäten zu beklagen, während sich das Krankenkassenwesen in Deutschland selbst mit Händen und Füßen gegen eine Betrachtung als dem Kartellrecht unterliegende marktwirtschaftliche Branche wehrt. Während es aus Gründen des Sicherstellungsauftrags und des vorbeugenden Katastrophenschutzes notwendig und sinnvoll ist, Krankenhauskapazitäten langfristig zu planen und vorzuhalten, ist es nicht nachvollziehbar, warum das Krankenkassenwesen in Deutschland sich selbst üppige Strukturen der Selbstverwaltung erlauben und als Kapitalverwaltung für dort nicht benötigte Beitragsmittel verstehen muss.

Der GKV-Spitzenverband solle dafür sorgen, dass die Stellungnahmen seiner Vertreter sachlich fundiert und angemessen abgegeben werden und von herablassenden Bemerkungen an die Adresse der Krankenhäuser absehen," sagte IVKK-Vorsitzender Bernhard Ziegler am Mittwoch in Berlin.





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