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Berlin. Die Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschafts-Abkommen TTIP haben auch die Ärzte auf den Plan gerufen. „Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen in Fragen der Gesund¬heitspolitik und der Ausgestaltung der Gesundheitssysteme ihre Souveränität behalten. Wir fordern daher eine Positivliste, die klarstellt, dass TTIP keine Anwendung auf das Gesundheitswesen und die Heilberufe findet.“ Hinter der Forderung stehen die Bundesärztekammer, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Bundeszahn¬ärzte¬kammer, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA).
Eine entsprechende Forderung hatte auch der Interessenverband der Kommunalen Krankenhäuser bereits vor einem Jahr gestellt.

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Berlin. Im Grundsatz positiv bewertet werden von der DKG die Pläne der Koalition zur Weiterentwicklung der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) im Rahmen des Versorgungsstärkungsgesetzes. DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum erklärte: "Dass der Zugang zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung in Zukunft wieder für alle onkologischen Patienten und auch bei Rheumaerkrankungen unabhängig vom Schweregrad der Erkrankung möglich sein soll, ist ein gutes Ergebnis. Auf dieser Grundlage können vor allem auch die bislang im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) getroffenen Beschlüsse zu den Brustkrebserkrankungen so angepasst werden, dass alle Patienten von den besonders qualitätsgesicherten und interdisziplinären Behandlungsmöglichkeiten profitieren.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat das E-Health-Gesetz beschlossen. Immerhin zwölf Jahre ist es her, dass die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte beschlossen wurde. Sie soll die elektronische Vernetzung von Daten zwischen Krankenhäusern, Ärzten und Apotheken ermöglichen. Dafür setzt das Gesetz Anreize, sieht aber auch Strafen vor und regelt Fristen für die Gematik als Betreibergesellschaft. Das ganze Projekt elektronische Gesundheitskarte hat bisher schon eine Milliarde Euro gekostet. Bisher bringt es noch keinen praktischen Nutzen.

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Amberg. Die Finanzlage in Bayern sei gut. Daher könnten viele Bauvorhaben in den Krankenhäusern unterstützt werden. Das teilte MdL Dr. Harald Schwarz für den Stimmkreis aus einem Spitzengespräch mit Gesundheitsministerin Melanie Huml und Finanzminister Dr. Markus Söder mit.
So erhalte das Klinikum St. Marien Amberg zur Sanierung im Bauabschnitt 4 für Intensivpflege, Dialyse, Schmerztagesklinik und Dachlandeplatz im Jahr 2015 insgesamt 9,8 Millionen Euro. Gefördert werde auch der Neubau der psychiatrischen Tagesklinik in Amberg mit 0,5 Millionen Euro im Jahr 2015, so Schwartz.

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Düsseldorf. Die Hygiene-initiative der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser ist ein voller Erfolg. Das teilte die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) anlässlich des Internationalen Tags der Händehygiene am 5. Mai mit. Bis dahin nahmen bereits 350 Krankenhäuser aktiv an der Initiative teil. Dazu gehören u.a. Wanderausstellungen, die bisher in 35 von 200 angemeldeten Häusern Station gemacht haben. Seit dem Start der Aktion informieren die beteiligten Häuser Patienten und Besucher mit verschiedenen Materialien über Krankheitserreger, Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen. Schirmherrin der Aktion ist NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Die Initiative soll noch mindestens bis zum Dezember weitergeführt werden.


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