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Berlin. Nun sollte alles sehr schnell gehen. Die Aufforderung an die Verbände aus dem Bundesgesundheitsministerium, zum Referentenentwurf Stellung zu nehmen, kam kurzfristig und musste binnen weniger Tage erfolgen. Die Anhörung war für den 18. Mai angesetzt. Jubel gab es von keiner Seite. Kritik am Gesetzentwurf kam von vielen Krankenhausverbänden, den Landeskrankenhausgesellschaften und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Angesichts der Proteste und der allgemeinen Empörung berief die DKG eine außerordentliche Vorstandssitzung ein, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

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Berlin. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung der DKG „Die Krankenhausreform – Anspruch und Wirklichkeit“ machte DKG-Präsident Thomas Reumann vor den 250 Teilnehmern aus allen Berufsgruppen des Krankenhauses nochmals deutlich: die zentralen Probleme der Krankenhäuser, wie die Finanzierung des Personals, der ambulanten Notfälle und der Investitionen bleiben ohne Lösung. Schlimmer noch: "Die Reform bringt neue Kürzungen und Belastungen". In dieser Einschätzung gibt es einen breiten Schulterschluss mit den Verbänden und Gewerkschaften der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern.
Das Unverständnis der Kliniken über die Pläne der Bundesregierung soll in den nächsten Monaten in die Öffentlichkeit getragen werden. "Wir werden vor Ort, in den Krankenhäusern deutlich machen, dass die Patientenversorgung leidet, wenn die Reform nicht komplett neu auf die Füße gestellt wird", betonte Reumann abschließend.

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Frankfurt am Main. Auch der Marburger Bund hat den Gesetzgeber aufgefordert, eine Krankenhausreform vorzulegen, die den Ankündigungen einer großen grundlegenden Reform auch inhaltlich Rechnung trägt. Bei den Regelungen im Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit habe der Abbau von behaupteten Überkapazitäten Vorrang vor einer auskömmlichen Finanzierung. Unter dem Deckmantel einer Qualitätsoffensive werde der Mangel durch Kapazitätsabbau verschärft. Dem Bürger würden Qualitätsdefizite in der Versorgung suggeriert. „Das stellt die medizinische Leistung der Ärztinnen und Ärzte in Frage, schafft Misstrauen und entspricht nicht dem Verständnis des Marburger Bundes von der Aufrechterhaltung einer hohen medizinischen Versorgungsqualität“, heißt es in einem Beschluss der 127. Hauptversammlung in Frankfurt am Main.

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Frankfurt am Main. Der 118. Deutsche Ärztetag hat sich Mitte Mai mit einer Vielzahl von Themen beschäftigt und auch entsprechende Beschlüsse gefasst. Mit Blick auf die geplante Krankenhausreform forderte das Ärzteparlament die Länder auf, endlich ihren Investitionsverpflichtungen für die Kliniken nachzukommen. Die Verpflichtung der Länder, mindestens den Durchschnitt ihrer Förderung der Jahre 2012 bis 2014 fortzuführen, bedeute, dass die unbestritten unzureichende Finanzierung beibehalten werde. Notwendig sei zudem eine Neukonzeption des DRG-Fallpauschalensystems, unter anderem im Sinne einer stärkeren Berücksichtigung von steigenden Ausgaben zum Beispiel durch Tarifanpassungen. Erforderlich sei eine volle Refinanzierung der Personalkostensteigerungen im Krankenhaus.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat die neue Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie (DART 2020) beschlossen. Dazu gehören präzise Regeln für den Einsatz von Antibiotika in Medizin und Tierhaltung. Es geht aber auch um Forschung und die Entwicklung von neuen Antibiotika, von Schnelltests und alternative Therapien. Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe erklärte, die weltweite Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen müsse gestoppt werden. Die Anstrengungen müssten sowohl national als auch international deutlich verstärkt werden. Das Thema wird auch auf der Tagesordnung des G7-Treffens im Juni auf Schloss Elmau stehen.


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